“… und machet zu Jüngern alle Völker“ Von “universellen Verfassungsprinzipien“ und der Weltmission der Prinzipientheorie der Grundrechte

Der Aufsatz setzt sich kritisch mit dem von Moritz Klatt und Matthias Meister im “Staat“ – 51 (2012), S. 159 ff. - veröffentlichten Aufsatz “Verhältnismäßigkeit als universelles Verfassungsprinzip“ auseinander. Er fragt nach der Zielrichtung der Untersuchung, ob es sich um Verfassungsvergleichung oder Rechtspolitik handele. Er macht schließlich in dem kritisierten Aufsatz die Suche nach Elementen eines globalen Konstitutionalismus als Thema aus. Im Weiteren wird eine Vermischung der Begriffe Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, als Teil der positiven Rechtsordnung, und Prinzipientheorie als ein Gegenstand der Verfassungstheorie kritisiert. Die Elemente des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes werden durchaus kritisch analysiert. Dem schließt sich eine Darstellung der Prinzipientheorie an, bevor die allgemein aufgeführten Gründen analysiert werden, welche die Prinzipientheorie tragen, die aber allesamt zurückgewiesen werden. Von einer Globalisierung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes oder der Prinzipientheorie kann schon deshalb nicht gesprochen werden, weil das, was sich davon in anderen Rechtsordnungen niederschlägt, zu uneinheitlich ist